KAIRO (NNA) - Der Geschäftsführer der ägyptischen Sekem-Firmengruppe, Helmy Abouleish, ist wegen Anschuldigungen, Firmen der Gruppe hätten unrechtmäßig von Förderleistungen des ägyptischen Industrial Modernization Center (IMC) profitiert, zu einem Jahr Bewährung und einer Geldstrafe verurteilt worden. Das teilte Sekem in einer Pressemitteilung mit. Abouleish wurde am 7. Juli nach 100 Tagen aus der Untersuchungshaft entlassen.

Laut Sekem-Mitteilung, folgte das Gericht mit seinem Urteil dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Diese hatte beantragt, das IMC nicht als Institution zu werten, deren Tätigkeit von einem eigenen Gesetz geregelt wird. Das Gericht sah in der Einrichtung stattdessen eine reguläre ägyptische Behörde. Bis zuletzt sei jedoch strittig geblieben, welcher Rechtsrahmen zur Beurteilung der Förderzahlungen Anwendung zu finden habe, so Sekem.

Das IMC ist ein mit 450 Mio. Euro ausgestatteter Wirtschaftsentwicklungsfond, welcher von der Europäischen Union und der ägyptischen Regierung unter einem eigens eingerichteten Kooperationsgesetz 66-1999 etabliert worden war. Ursprünglich war er von der EU, der ägyptischen Regierung und dem ägyptischen Privatsektor finanziert worden. 2006 übergab die EU ihren Anteil an die ägyptische Regierung. Von 2005 bis 2006 war Helmy Abouleish als Geschäftsführer und in der Folge als Mitglied des Aufsichtsrats tätig.         

Nach Darstellung der Sekem-Mitteilung, gestatteten die Vergaberichtlinien des Kooperationsgesetzes eine Förderung von Maßnahmen zugunsten von Sekem-Firmen auch unter den genannten Umständen. Zudem habe Abouleish erst nach einer Karenzzeit von 9 Monaten nach dem Ende seiner Geschäftsführertätigkeit neuen Förderanträgen von Sekem-Firmen zugestimmt. IMC-Fördergelder werden begünstigten Firmen nicht direkt zur Verfügung gestellt, sondern fließen an Dienstleister von Trainings- und Modernisierungsmaßnahmen.

Alle Maßnahmen seien außerdem regelmäßig durch interne und externe Kontrollstellen sowie zuständige EU-Stellengeprüft worden, so die Pressemitteilung weiter. Ein zu Beginn des Verfahrens eingeholtes Rechtsgutachten habe diese Auslegung bestätigt. Obwohl der Aufsichtsrat keine exekutive Funktion ausübte, unterstellte die ägyptische Staatsanwaltschaft nun, Sekem-Firmen hätten während der Aufsichtsratstätigkeit Helmy Abouleishs kein Anrecht auf Leistungen des IMC gehabt.

Abouleish hat nach der Urteilsverkündung seine Einschätzung hinsichtlich der gültigen Rechtslage bekräftigt und Berufung angekündigt. Weiter wolle er sich nun wieder vorrangig den Sekem-Firmen widmen und sich weiterhin für die nachhaltige Entwicklung Ägyptens einsetzen, erklärte der Geschäftsführer.

Die Firmen der Sekem-Gruppe sind Teil der 1977 von Dr. Ibrahim Abouleish gegründeten Sekem-Initiative für nachhaltige Entwicklung und produzieren, verarbeiten und vermarkten biologische und biodynamische Lebensmittel, Textilien, pflanzliche Arzneimittel in Ägypten, der arabischen Welt und auf internationalen Märkten.

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Bericht-Nr.: 110716-01DE Datum: 16. Juli 2011

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